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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 14.05.2020

Hier finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Privatkunden. Anschließend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden

1. Vertragspartner

Ihr Kaufvertrag kommt mit Lumen XL B.V. (nachstehend „Lumen XL", „wir", „uns"), Euregioweg 330 Unit 15, 7532 SN Enschede, Niederlande zustande.

Geschäftsführer: Jeroen Hoogeveen
Hauptsitz: Euregioweg 330 Unit 15, 7532 SN Enschede, Niederlande
Rücksendeadresse: Euregioweg 277, 7534 SM Enschede, Niederlande
Telefon: +49 30 31199109
E-Mail: [email protected]
Handelsregister: 66572541 (in den Niederlanden)
Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL856613654B01

2. Geltungsbereich

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss über die Lieferung von Waren zwischen dem Kunden (nachstehend auch „Sie", „Ihnen") und Lumen XL gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Bestellungen auf Lumen XL.de sind für alle Personen aus dem Europäischen Wirtschaftsraum möglich, unabhängig von Wohnsitz, Herkunft oder Staatszugehörigkeit.

3. Vertragsabschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach deren Eingang bei uns. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar.

3.2 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 3 Werktagen annehmen, wobei der Zugang beim Kunden maßgeblich ist. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz in Enschede, Niederlande.

3.3 Ihre persönlichen Daten und Informationen, die Sie uns zur Verfügung stellen, dienen Lumen XL für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren sowie für die Abwicklung der Zahlung. Die Lieferung des von Ihnen bestellten Artikels erfolgt durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen. Zu diesem Zweck übermitteln wir diesem Transportunternehmen Ihre uns vorliegende E-Mail-Adresse, damit das Transportunternehmen Ihnen Informationen über den Status Ihrer Sendungen sowie einen konkreten Liefertermin per E-Mail mitteilen kann.

4. Vertragstextspeicherung und Vertragssprache

4.1 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.lumenxl.de/service/general-terms-conditions/ einsehen. Ihre früheren Bestellungen können Sie im Bereich „Meine Bestellungen“ (https://www.lumenxl.de/account/login/) einsehen, wenn Sie sich als Kunde registriert und sich über die Website mit Ihren Zugangsdaten angemeldet haben. 

4.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 50 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 50 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Ihre Rücksendeanfrage einfach über unser Rücksendeportal bei uns registrieren. Mit Ihrer Bestellnummer und E-Mail-Adresse können Sie sich anmelden und dann angeben, welche Produkte Sie zurückgeben möchten. Sie können das Rücksendeetikett sofort herunterladen. Wir tragen die Kosten der Rücksendung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreizig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an LumenXL B.V., Euregioweg 277, 7534 SM Enschede, Niederlande zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden.

Besondere Hinweise

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weit gehend wie möglich zu vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: 

- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. 

- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. 

- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 

- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. 

- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 

- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, kontaktieren Sie uns am besten per E-Mail. Sie können auch die Adresse und den Vordruck nutzen wie folgt:

Lumen XL b.v.

Euregioweg 277

7534 SM Enschede, Niederlande

E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Datum:

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) 

(nur bei Mitteilung auf Papier)

 

6. Freiwilliges Rückgaberecht 

Unbeschadet der Ihnen gesetzlich zustehenden Rechte bietet Ihnen Lumen XL das nachstehende freiwillige Rückgaberecht an: Sämtliche Produkte von Lumen XL können Sie innerhalb von 50 Tagen ab Erhalt der Ware an Lumen XL ohne Angaben von Gründen zurücksenden. Die Rückgabefrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, sofern Sie unseren kostenlosen DPD-Rücksendeaufkleber verwenden. Kontaktieren Sie den LumenXL Kundendienst um einen DPD-Rücksendeaufkleber zu erhalten. Wird dieser DPD-Rücksendeaufkleber nicht angewandt, tragen Sie die Kosten der Rücksendung. Bereits geleistete Zahlungen werden Ihrem Kundenkonto gutgeschrieben, falls die Warenrücksendung akzeptiert wurde. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:

Lumen XL b.v.

Euregioweg 277

7534 SM Enschede, Niederlande

Dieses freiwillige Rückgaberecht gilt nur zu folgenden Bedingungen:

  • die Ware ist unbenutzt;
  • die Ware ist unbeschädigt;
  • die Ware ist vollständig.

Das Freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für:

  • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;
  • von Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut werden;
  • Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Halbleiter, Hygieneartikel oder ähnliche Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde;
  • Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.;
  • Großmengenlieferungen, bei denen dem Kunden Sonderkonditionen eingeräumt wurden.

Dieses Rückgaberecht beschränkt nicht Ihre gesetzlichen Rechte und somit auch nicht Ihr Widerrufsrecht wie oben beschrieben.

7. Datensicherung

Vor der Rückgabe von Geräten mit Speichermedien (z.B. Festplatten, USB-Sticks, Handys etc.) sind folgende Hinweise zu beachten:

Für die Sicherung der Daten sind Sie grundsätzlich selbst verantwortlich. Bitte legen Sie sich entsprechende Sicherungskopien an bzw. löschen Sie enthaltene personenbezogene Daten. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn personenbezogene Daten Dritter gespeichert sind.

Ist eine Löschung aufgrund eines Defekts nicht möglich, so bitten wir Sie, uns ausdrücklich auf das Vorhandensein von personenbezogenen Daten hinzuweisen. Bitte vermerken Sie dies klar ersichtlich auf dem Rücksendeschein.

8. Selbstbelieferungsvorbehalt

Sollte Lumen XL ohne eigenes Verschulden selbst nicht beliefert werden, obwohl sie bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird Lumen XL von ihrer Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird Lumen XL den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

9. Lieferung/Versandkosten

9.1 Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen sind ggf. anfallende Versandkosten vom Kunden zu tragen. Unsere aktuellen Preise und zugehörige Versandbedingungen zu den gewünschten Liefer- und Versandarten können Sie unter https://www.lumenxl.de/service/versand-und-lager/ einsehen. Diese können Änderungen unterliegen. Bitte beachten Sie daher mögliche Aktualisierungen. Bei sperrigen Artikeln, die im Einzelnen entsprechend ausgewiesen sind, berechnen wir zusätzlich einen am Produkt ausgewiesenen Sperrgutzuschlag.  

9.2 Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Lumen XL für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, weil Lumen XL ohne eigenes Verschulden selbst nicht rechtzeitig beliefert wurde, obwohl sie bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkostenpauschale nachgeliefert, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

10. Preis, Zahlungsbedingungen

10.1 Die Preisangaben im Onlineshop für Verbraucher sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten gesondert angegeben.

10.2 Im Falle der Zahlungsart Vorauskasse lassen wir Ihnen per Mail oder auf dem Postweg unsere Bankverbindung zukommen. Ab Erhalt dieser Information muss der Kaufpreis binnen 7 Tagen auf unserem Konto eingegangen sein. Im Anschluss versenden wir an Sie die bestellte Ware.

10.3 PayPal

Bei Vereinbarung der Zahlungsart PayPal werden Sie nach dem Absenden Ihrer Bestellung  automatisch auf das sichere Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet. Wenn Sie bereits ein PayPal Konto besitzen, loggen Sie sich einfach ein. Andernfalls klicken Sie auf Konto einrichten und folgen den Anweisungen. Innerhalb von Sekunden erhalten wir Ihre Zahlung und Ihre Ware kann bei Verfügbarkeit umgehend versandt werden.

10.4 Sofort

SOFORT Banking ist eine europaweit verfügbare Zahlungsmethode, die es Einkäufern ermöglicht Spenden oder Zahlungen zu tätigen, ohne hierfür ein Konto einrichten zu müssen. Als Kunde nutzt man die eigenen Onlinebanking-Daten zum Einloggen und zur Geldüberweisung vom eigenen Bankkonto. SOFORT Banking ist durch den TÜV geprüft und bietet die entsprechende Sicherheit für den Einsatz als Zahlungsmethode.

SOFORT Banking ist eine vertrauenswürdige und einfache Art, online zu bezahlen. Kunden nutzen zur Anmeldung in der Onlinebanking-Umgebung von SOFORT Banking ihre eigenen Onlinebanking-Login-Daten und überweisen dort den Rechnungsbetrag von ihrem Bankkonto.

10.5 Kreditkarte

Bei Wahl einer Zahlung mittels Kreditkarte (MasterCard, Visa, Visa Electron, Maestro, American Express) müssen die erforderlichen Angaben bei Abgabe der Bestellung Lumen XL übermittelt werden. Zahlungen per Kreditkarte sind sofort und ohne Abzug fällig. Die Belastung der Kreditkarte des Geschäftskunden erfolgt mit dem Zeitpunkt, an dem Lumen XL die Kundenbestellung annimmt.

10.6 Giropay

Giropay ist eine der beliebtesten Überweisungsmethoden Deutschlands. Deutsche Kunden schenken dieser Zahlungsmethode ihr Vertrauen, da sie von über 1.500 Banken landesweit unterstützt wird. Mit Mollie können Sie Giropay unkompliziert anbieten und Zahlungen direkt verarbeiten. Sie zahlen nur für erfolgreich durchgeführte Transaktionen.

10.7 EPS

Electronic Payment Standard (EPS) ist eine von mehreren österreichischen Banken gemeinsam entwickelte Zahlungsmethode. Dies macht sie zur wichtigsten Zahlungsmethode in Österreich, die bei österreichischen Konsumenten hohe Beliebtheit genießt. Mit Mollie können Sie EPS problemlos integrieren, damit Ihre Kunden stressfrei mit EPS bezahlen können. Sie zahlen nur für erfolgreiche Transaktionen.

10.8 Klarna

Klarna bietet Ihnen die Möglichkeit, zu einem späteren Augenblick zu bezahlen. Dies ist eine flexible Zahlungslösung, die Ihren verschiedene, flexible Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stellt. Der Empfang von Zahlungen durch Klarna: Rechnung dauert nur wenige Minuten und ist mit keinen zusätzlichen Gebühren verbunden. 

10.9 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Mit Ihrer Warensendung erhalten Sie einen vorausgefüllten Überweisungsträger. Bitte überweisen Sie den eingetragenen Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung.

10.10 Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich Lumen XL das Recht vor, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen und die Ware zurückzuhalten bis eine Bestätigung der Einleitung des Zahlungsvorgangs bei Lumen XL vorliegt.

11. Eigentumsvorbehalt

Lumen XL behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor.

12. Gewährleistung

12.1 Für alle Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

12.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Transportschäden aufweisen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber Lumen XL zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, gilt für ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. 

12.3 Die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche für in den jeweiligen Angeboten als generalüberholte und/oder Vorführware gekennzeichnete gebrauchte Ware beträgt 12 Monate. Die jeweilige Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich der gelieferten Ware abgegeben haben, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die zweijährige Verjährungsfrist aus § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB.

13. Garantien

13.1 Sollten Hersteller der von Ihnen ausgewählten Produkte gegebenenfalls eine Herstellergarantie ausloben, werden hierdurch nur die Hersteller und nicht Lumen XL verpflichtet, es sei denn, Lumen XL hat ausdrücklich eine Garantie dem Kunden gegenüber übernommen. Ausführliche Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Herstellergarantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

13.2 Sollten Sie die 24-Monate-Langzeit-Garantie in Anspruch genommen haben, so stehen Ihnen im Garantiefall unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche die Rechte aus der Garantie zu den in der Garantieerklärung und der einschlägigen Werbung angegebenen Bedingungen gegenüber der Lumen XL zu.

13.3 Soweit Lumen XL im Rahmen der Gewährleistung (Ziffer 12) oder Garantie eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Lumen XL bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Lumen XL die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Lumen XL erhält.

14. Schadensersatz/Haftung: 

14.1 Schadensersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit nicht eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen der Haftung für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten besteht. 

14.2 Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit eine Begrenzung nicht aus einem anderen Grund wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns bzw. wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ausgeschlossen ist. 

14.3 Bei von dem Lieferanten zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung ist der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit der Lieferung nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann, beschränkt, soweit dem Lieferanten nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann und keine zwingende Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit greift. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt hiervon unberührt. 

14.4 Der Besteller hat für den Fall, dass er von seinem Abnehmer oder dessen Abnehmer berechtigt auf Nacherfüllung in Anspruch genommen wird, dem Lieferanten binnen angemessener Frist die Möglichkeit zu geben, die Nacherfüllung selbst vorzunehmen, bevor er sich anderweitig „Ersatz“ verschafft. Der Besteller hat diese Verpflichtung entsprechend seinem Abnehmer aufzuerlegen. Verletzt der Besteller diese Verpflichtungen, so behält sich der Lieferant vor, den Aufwendungsersatz auf den Betrag zu kürzen, der ihm bei eigener Nacherfüllung entstanden wäre. § 444 BGB bleibt unberührt. 

14.5 Aufwendungsersatz für Aufwendungen im Rahmen der Nacherfüllung des Bestellers gegenüber seinem Kunden sind ferner ausgeschlossen, wenn der Besteller von seinem Recht, diese Art der Nacherfüllung bzw. beide Arten der Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten zu verweigern, entgegen seiner Schadensminderungspflicht keinen Gebrauch gemacht hat und/oder den Aufwendungsersatz nicht auf einen angemessenen Betrag beschränkt hat. 

14.6 Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport- , Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einen anderen Ort als der vom Besteller angegebenen Empfängeranschrift verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Dies gilt entsprechend für die Rückgriffshaftung.

14.7 Für die Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche im Zusammenhang mit der Mangelhaftigkeit der Ware oder Leistung gelten die für diese Ansprüche verbindlichen Verjährungsfristen (vgl. 9. 11.). Für Schadenersatzansprüche aufgrund einer Haftung nach dem Produkthaftungs-gesetz, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, sowie wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

15. Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

16.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen Lumen XL und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf, gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als dem Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, indem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

16.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ein gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Lumen XL, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden

Stand: 14.05.2020

Hier finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden.

1. Vertragspartner

Ihr Kaufvertrag kommt mit Lumen XL b.v. (nachstehend „Lumen XL", „wir", „uns") zustande.

Geschäftsführer: Jeroen Hoogeveen

Hauptsitz: Euregioweg 330 Unit 15, 7532 SN Enschede, Niederlande

Rücksendeadresse: Euregioweg 277, 7534 SM Enschede, Niederlande

Telefon: +49 30 31199109

E-Mail: [email protected]

Handelsregister: 66572541 (in den Niederlanden)

Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL856613654B01

2. Geltungsbereich

2.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen Geschäftskunden (nachstehend „Geschäftskunde“, „Kunde“, „Sie“) im Sinne des § 14 BGB und Lumen XL gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen/Geschäftskunden in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, sofern Lumen XL deren Geltung nicht zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Der Geltungsausschluss gilt auch für den Fall, dass Lumen XL eine Kundenbestellung in Kenntnis der abweichenden Kundenbedingungen vorbehaltslos annimmt und ausführt. Sofern der Geschäftskunde neben einer Warenbestellung auch einen von Lumen XL angebotenen Service in Anspruch nehmen möchte, gelten hierfür die besonderen Geschäftsbedingungen dieser jeweiligen Services. Diese Bedingungen sind bei den

jeweiligen Services aufgeführt und gelten im Falle der Inanspruchnahme des speziellen Services neben den nachfolgenden Bedingungen.

2.2 Im Falle von Kollisionen zwischen den Regelungen gilt als Rangfolge:

  1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services
  2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen/Geschäftskunden
  3. Gesetzliche Regelung

3. Vertragsgegenstand/Vertragsabschluss/Vertragstextspeicherung

3.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Lumen XL zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung gem. § 151 Satz 1 BGB. Die Annahme durch Lumen XL erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch Lumen XL bzw. mit der Ausführung der Dienstleistungen beim Kunden durch Lumen XL.

Bestellt der Geschäftskunden über den Online-Shop per Internet wird Lumen XL den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Dieses Bestätigungsschreiben stellt noch keine Vertragsannahme dar.

3.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.3 Lumen XL speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit unter Lumen XLe.de oder Lumen XL.biz  einsehen. Seine früheren Bestellungen sind unter dem Navigationspunkt „Meine Bestellungen“ für ihn einsehbar, wenn er sich als Kunde registriert und über die Website mit seinen Kundendaten angemeldet hat.

3.4 Im Onlineshop erfahren Sie die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass einige Aktionsartikel schneller als vorgesehen verkauft sind. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange der Vorrat reicht.

4. Preise, Zahlungsarten / -bedingungen

4.1 Die jeweils im Katalog angegebenen Preise sind bei Drucklegung des Kataloges anhand der Marktpreise kalkulierte Preisangaben. Sie sind Nettopreise, auf die die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer zusätzlich zu entrichten ist. Insbesondere für Bauteile zeigt der Markt jedoch auch extreme Preisschwankungen. Lumen XL gibt deshalb eingeräumte Senkungen des Marktpreises weiter. Erhebliche Preiserhöhungen (z.B. durch höhere Gebühren, Abgaben, Zölle, Gestehungs- und Transportkosten etc.) nach Drucklegung des Katalogs berechtigen Lumen XL zur Weitergabe der Preiserhöhung an den Geschäftskunden. Lumen XL wird den Geschäftskunden nach dessen Bestellung über zwischenzeitlich eingetretene Preiserhöhungen informieren. Maßgebend ist hierbei der Listenpreis am Eingangstag der Kundenbestellung. Der Geschäftskunde ist in diesem Fall an sein Angebot nicht gebunden, es sei denn, er bestätigt sein Angebot anschließend zu dem geänderten Preis.

4.2 Im Falle einer Bestellung über das Internet gelten die unter Prüfen & Bestellen im Onlineshop angegebenen Preise für Bestellungen im E-Commerce.

4.3 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, stundengenaue Lieferung etc., sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.

4.4 Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig und auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.

4.5 Mit Lumen XL sind Sie immer flexibel. Als unser Kunde können Sie bequem per Bankeinzug, per Rechnung, per Vorauskasse oder per Nachnahme und zusätzlich auf unserer Homepage über Kreditkarte (MasterCard, Visa, Visa Electron, Maestro, American Express), PayPal, Giropay, EPS oder Sofort bezahlen. Im Einzelfall behalten wir uns allerdings vor, die Ware nur gegen Nachnahme bzw. Vorauskasse zu versenden.

4.5.1  Bezahlung per Rechnung

Sie können die bestellte Ware bequem innerhalb von 14 Tagen ab Datum der mitgelieferten Rechnung begleichen.

4.5.2 Bezahlen per Bankeinzug

Bezahlen auf bequeme Art:

Der Rechnungsbetrag wird erst 14 Tage nach Rechnungsstellung abgebucht. Sie sparen Zeit, Wege und Nachnahmegebühren. Die Einzugsermächtigung ist jederzeit widerrufbar, auch per E-Mail - Nachricht an: [email protected]. Im Onlineshop klicken Sie beim ersten Kauf "Bankeinzug" an und teilen uns Ihre Bankverbindung und Kontonummer mit. Zukünftig ist diese Zahlungsart bei jeder weiteren Online-Bestellung automatisch voreingestellt. Sie können Ihre Zahlweise unter dem Punkt "Meine Daten" auch jederzeit ändern.

4.5.3  Bezahlen per Vorauskasse

Bezahlen auf bequeme Art:

Alle Angaben wie Bankdaten, Betrag usw., die Sie für die Begleichung Ihrer Bestellung benötigen, erhalten Sie in Ihrer Bestellbestätigungsmail am Bildschirm, nachdem Sie die Bestellung abgeschickt haben. Bestellen Sie per Post oder Telefon, erhalten Sie, je nachdem welche Daten uns von Ihnen vorliegen, per E-mail, Post alle wesentlichen Informationen um Ihre Bestellung so schnell wie möglich abzuschließen.

Sobald die Zahlung auf unserem Konto eingegangen ist, wird Ihre Ware versendet. Der per Vorauskasse zu zahlende Betrag umfasst dabei alle vom Geschäftskunden bestellten Artikel und ggfls. auch die zusätzlich bestellten Services. Sollten ein oder mehrere Artikel Ihrer Bestellung zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorrätig sein, werden wir Ihnen den Eingang Ihrer Überweisung bestätigen und Sie über die mangelnde Verfügbarkeit unverzüglich informieren. Es gelten die nachstehenden Regelungen gemäß Ziffer 6.1. Sofern sich der Kunde entschließt, an seiner Bestellung festzuhalten wird Lumen XL die Artikel bei Verfügbarkeit schnellstmöglich versenden. Bei dieser Nachlieferung entstehen keine weiteren Kosten für den Kunden. Falls nach 7 Tagen noch kein Zahlungseingang auf unserem Konto festzustellen ist, werden wir Ihre Bestellung stornieren.

4.5.4 Bezahlen per PayPal / Klarna / Sofort/ Kreditkarte / Giropay / EPS

Bei Vereinbarung der Zahlungsart PayPal werden Sie nach dem Absenden Ihrer Bestellung  automatisch auf das sichere Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet. Wenn Sie bereits ein PayPal Konto besitzen, loggen Sie sich einfach ein. Andernfalls klicken Sie auf Konto einrichten und folgen den Anweisungen. Innerhalb von Sekunden erhalten wir Ihre Zahlung und Ihre Ware kann bei Verfügbarkeit umgehend versandt werden.

SOFORT Banking ist eine europaweit verfügbare Zahlungsmethode, die es Einkäufern ermöglicht Spenden oder Zahlungen zu tätigen, ohne hierfür ein Konto einrichten zu müssen. Als Kunde nutzt man die eigenen Onlinebanking-Daten zum Einloggen und zur Geldüberweisung vom eigenen Bankkonto. SOFORT Banking ist durch den TÜV geprüft und bietet die entsprechende Sicherheit für den Einsatz als Zahlungsmethode.

SOFORT Banking ist eine vertrauenswürdige und einfache Art, online zu bezahlen. Kunden nutzen zur Anmeldung in der Onlinebanking-Umgebung von SOFORT Banking ihre eigenen Onlinebanking-Login-Daten und überweisen dort den Rechnungsbetrag von ihrem Bankkonto.

Bei Wahl einer Zahlung mittels Kreditkarte (MasterCard, Visa, Visa Electron, Maestro, American Express) müssen die erforderlichen Angaben bei Abgabe der Bestellung Lumen XL übermittelt werden. Zahlungen per Kreditkarte sind sofort und ohne Abzug fällig. Die Belastung der Kreditkarte des Geschäftskunden erfolgt mit dem Zeitpunkt, an dem Lumen XL die Kundenbestellung annimmt.

Giropay ist eine der beliebtesten Überweisungsmethoden Deutschlands. Deutsche Kunden schenken dieser Zahlungsmethode ihr Vertrauen, da sie von über 1.500 Banken landesweit unterstützt wird. Mit Mollie können Sie Giropay unkompliziert anbieten und Zahlungen direkt verarbeiten. Sie zahlen nur für erfolgreich durchgeführte Transaktionen.

Electronic Payment Standard (EPS) ist eine von mehreren österreichischen Banken gemeinsam entwickelte Zahlungsmethode. Dies macht sie zur wichtigsten Zahlungsmethode in Österreich, die bei österreichischen Konsumenten hohe Beliebtheit genießt. Mit Mollie können Sie EPS problemlos integrieren, damit Ihre Kunden stressfrei mit EPS bezahlen können. Sie zahlen nur für erfolgreiche Transaktionen.

Klarna bietet Ihnen die Möglichkeit, zu einem späteren Augenblick zu bezahlen. Dies ist eine flexible Zahlungslösung, die Ihren verschiedene, flexible Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stellt. Der Empfang von Zahlungen durch Klarna: Rechnung dauert nur wenige Minuten und ist mit keinen zusätzlichen Gebühren verbunden.

5. Freiwilliges Rückgaberecht 

Lumen XL bietet Ihnen als Geschäftskunden die Möglichkeit, binnen 50 Tagen ohne Angabe von Gründen die bestellte Ware zurückzusenden. Die Rückgabefrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Die Rücksendung hat zu erfolgen an:

Lumen XL b.v.

Euregioweg 277

7534 SM Enschede, Niederlande

Wir räumen Ihnen ein freiwilliges Rückgaberecht zu den folgenden Bedingungen ein:

  • die Ware ist unbenutzt
  • die Ware ist unbeschädigt
  • die Ware ist vollständig

Diverse Arten von Tests mit der Ware gelten als Benutzung der Ware und solche Ware kann somit nicht zurückgegeben werden.

Das Freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für:

  • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;
  • von Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut werden;
  • Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Halbleiter, Hygieneartikel oder ähnliche Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde;
  • Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.;
  • Großmengenlieferungen, bei denen dem Kunden Sonderkonditionen eingeräumt wurden.

Es besteht kein Rücktrittsrecht, wenn der Geschäftskunde einen von Lumen XL angebotenen Service bestellt hat, der in der Erbringung einer Dienstleistung besteht und wenn Lumen XL die Dienstleistung vollständig erbracht hat oder mit der Ausführung der Dienstleistung bereits begonnen hat.

6. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung, Höhere Gewalt, Selbstbelieferungsvorbehalt

6.1 Sollte Lumen XL nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Lumen XL verfügbar ist oder nur mit zeitlicher Verzögerung geliefert bzw. erbracht werden könnte, weil der Vorlieferant die Lumen XL nach Eingang der Kundenbestellung ohne deren Verschulden nicht beliefert oder z. B. eine Rückrufaktion bezüglich des bestellten Artikels auslöst, wird Lumen XL den Kunden hiervon umgehend informieren. Der Kunde ist berechtigt, von seinem Angebot zurückzutreten. Bereits erbrachte Zahlungen wird Lumen XL unverzüglich nach dem Rücktritt zurückerstatten. Für den Fall, dass der Kunde an seiner Bestellung festhalten will, kann Lumen XL dem Kunden eine im Verhältnis zur nicht mehr verfügbaren Ware oder Dienstleistung in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten. Eine Übersendung der angebotenen Ware bzw. eine Erbringung der angebotenen Dienstleistung erfolgt nur, wenn der Kunde das ihm unterbreitete Angebot annimmt.

6.2 In Fällen höherer Gewalt, wie z.B. Krieg oder Kriegsgefahren, Arbeitskampfmaßnahmen (auch in Zulieferbetrieben, von deren Materialbezug  Lumen XL abhängig ist), die für Lumen XL nicht vorhersehbar und unvermeidbar sind, ist Lumen XL berechtigt, die Erfüllung des Vertrags um bis zu zwei Wochen ab Eingang der Bestellung hinauszuschieben. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert. Sollte der Kunde mit der Verschiebung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen werden ihm unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

6.3 Im Falle eines rechtswidrigen Arbeitskampfs haftet Lumen XL nur für grobes Verschulden.

7. Lieferung

7.1 Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen sind ggf. anfallende Versandkosten oder Kosten für besondere Lieferservices vom Kunden zu tragen. Unsere aktuellen Preise und zugehörige Versandbedingungen zu den gewünschten Liefer- und Versandarten können Sie unter https://www.lumenxl.de/service/versand-und-lager/ einsehen. Diese können Änderungen unterliegen. Bitte beachten Sie daher mögliche Aktualisierungen. Bei sperrigen Artikeln, die im Einzelnen entsprechend ausgewiesen sind, berechnen wir zusätzlich einen am Produkt ausgewiesenen Sperrgutzuschlag.

7.2 Bestellt der Geschäftskunde eine Lieferung zu einer stundengenauen Lieferung und trifft die Ware auch nicht innerhalb einer im Einzelfall möglichen vertretbaren Kulanzzeit ein, ist der Geschäftskunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware an Lumen XL zurückzusenden. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, Lumen XL trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

8. Eigentumsvorbehalt

Lumen XL behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Geschäftskunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Lumen XL im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Geschäftskunden auf Lumen XL bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Lumen XL die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Geschäftskunde die Austauschlieferung von Lumen XL erhält

9. Gewährleistung

9.1 Lumen XL gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§ 434, 435 BGB sind.

9.2 Nach Eingang der bestellten Ware hat der Geschäftskunde diese umgehend auf Vollständigkeit und / oder etwaige Mängel hin zu untersuchen und unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche ab Wareneingang eine Unvollständigkeit oder etwaige Mängel gegenüber der Lumen XL mittels schriftlicher Mängelanzeige (E-Mail an [email protected]) zu rügen.

Bei versteckten Mängeln hat deren Rüge unverzüglich nach Feststellung des versteckten Mangels zu erfolgen.

9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 1 Jahr ab Zugang der Ware. 

9.4 Der Geschäftskunde hat das Recht, entweder die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Lumen XL kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

9.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sache gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Beanspruchung entstanden ist.

9.7 Im Falle des Rücktritts gilt § 346 BGB.

10. Garantie

Die Dauer der Gewährleistung beträgt 1 Jahr ab Zugang der Ware.

11. Schadensersatz/Haftung: 

11.1 Schadensersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit nicht eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen der Haftung für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten besteht. 

11.2 Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit eine Begrenzung nicht aus einem anderen Grund wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns bzw. wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ausgeschlossen ist. 

11.3 Bei von dem Lieferanten zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung ist der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit der Lieferung nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann, beschränkt, soweit dem Lieferanten nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann und keine zwingende Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit greift. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt hiervon unberührt. 

11.4 Der Besteller hat für den Fall, dass er von seinem Abnehmer oder dessen Abnehmer berechtigt auf Nacherfüllung in Anspruch genommen wird, dem Lieferanten binnen angemessener Frist die Möglichkeit zu geben, die Nacherfüllung selbst vorzunehmen, bevor er sich anderweitig „Ersatz“ verschafft. Der Besteller hat diese Verpflichtung entsprechend seinem Abnehmer aufzuerlegen. Verletzt der Besteller diese Verpflichtungen, so behält sich der Lieferant vor, den Aufwendungsersatz auf den Betrag zu kürzen, der ihm bei eigener Nacherfüllung entstanden wäre. § 444 BGB bleibt unberührt. 

11.5 Aufwendungsersatz für Aufwendungen im Rahmen der Nacherfüllung des Bestellers gegenüber seinem Kunden sind ferner ausgeschlossen, wenn der Besteller von seinem Recht, diese Art der Nacherfüllung bzw. beide Arten der Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten zu verweigern, entgegen seiner Schadensminderungspflicht keinen Gebrauch gemacht hat und/oder den Aufwendungsersatz nicht auf einen angemessenen Betrag beschränkt hat. 

11.6 Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport- , Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einen anderen Ort als der vom Besteller angegebenen Empfängeranschrift verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Dies gilt entsprechend für die Rückgriffshaftung.

11.7 Für die Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche im Zusammenhang mit der Mangelhaftigkeit der Ware oder Leistung gelten die für diese Ansprüche verbindlichen Verjährungsfristen (vgl. 9. 11.). Für Schadenersatzansprüche aufgrund einer Haftung nach dem Produkthaftungs-gesetz, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, sowie wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

12. Rechtswahl

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Lumen XL und Geschäftskunden sowie auf die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN- Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1988 ist ausgeschlossen.

13. Verschiedenes

13.1 Ein Recht des Geschäftskunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

13.2 Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von Lumen XL. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei Lumen XL oder der Versandort des ersten Versenders, der für Lumen XL tätig wird.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

13.4 Der von uns vertriebene Katalog/die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Lumen XL, oder wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.

13.5 Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wählt Lumen XL einen gesetzlichen Gerichtsstand.

 

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